Rechtsprechung
| LG Frankenthal, 17.12.2015 - 7 O 210/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 675y Abs 1 S 2 BGB, § 675y Abs 2 S 2 BGB, § 675y Abs 4 BGB
Allgemeine Bankbedingungen: Inhaltskontrolle für eine Entgeltklausel für Buchungsposten - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfung eines Anspruchs auf Erstattung vorprozessual aufgewendeter Anwaltskosten nach übereinstimmender Erledigungserklärung eines Feststellungsantrags über die Wirsamkeit einer bankenrechtlichen Vergütungsklausel; Anforderungen an die Wirksamkeit einer Vergütungsklausel ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.01.2015 - XI ZR 174/13
Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung privater Girokonten
Auszug aus LG Frankenthal, 17.12.2015 - 7 O 210/15
Die Klägerin ist der Auffassung, sie bewege sich bei der Gestaltung der Klausel in dem Rahmen, den der BGH zuletzt in seiner Entscheidung vom 27.01.2015 (XI ZR 174/13) umrissen habe.Sie ist so auszulegen, wie ihr Wortlaut von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der regelmäßig beteiligten Verkehrskreise verstanden wird (BGH, vom 27.10.2015, XI ZR 174/13, juris, Tz. 12 m.w.N.).